Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag lud zu einem inklusionspolitischen Ratschlag nach Erfurt ein. Rund 50 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet folgten der Einladung und bekundeten damit ihr großes Interesse, in der Gesellschaft und in der Partei die Inklusion voranzubringen.

Nachdem ich am vergangenen Wochenende für die Landesliste zur Landtagswahl am 14.09.2014 kandidierte und durch die Vertreterinnen und Vertreter auf den Listenplatz 30 gewählt wurde bewarb ich mich am vergangenen Samstag (05.04.2014) als Wahlkreiskandidat der Partei DIE LINKE im Landtagswahlkreis 12, Schmalkalden-Meiningen I. Von den 22 Genossinnen und Genossen, die an der Versammlung im Hotel „Wasunger Tor“ teilnahmen, votierten 20 für mich, 2 stimmten mit nein. Damit bin ich sowohl Listen- wie auch Wahlkreiskandidat für die Landtagswahl am 14. September 2014 in Thüringen.

• dass ihr morgens aufwacht und nicht versteht, was im Radio und Fernsehen gesagt wird,
• dass ihr beim Frühstück die Zeitung nicht lesen könnt,
• dass ihr eure Termine nicht einhalten könnt, weil ihr nicht alle Busse und Bahnen nutzen könnt und euch kein Auto zur Verfügung steht,
• dass ihr vor Gebäuden steht, in die ihr nicht reinkommt,
• dass ihr nur wenige Hotels findet, in denen ihr übernachten dürft oder
• Dass ihr überall komisch angeschaut werdet.

Ja, liebe Genossinnen und Genossen, als LINKE werden wir sicherlich auch öfters mal komisch angeschaut, weil wir für eine Politik stehen, die nicht das Kapital, sondern die Menschen in den Mittelpunkt stellen.

Der inklusionspolitische Sprecher der Linksfraktion, Maik Nothnagel, verweist anlässlich des morgigen fünften Jahrestages des In-Kraft-Tretens der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in Deutschland auf das sich entwickelnde neue Behindertenbild und fordert eine konsequent menschenrechtliche Betrachtungsweise in der Behindertenpolitik.

Erfurt (kobinet) Maik Nothnagel tritt im Landtag von Thüringen für ein neues an den Menschenrechten orientiertes Denken in Sachen Behinderung und für die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein. Am kommenden Wochenende fällt bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl der LINKEN in Thüringen eine wichtige Vorentscheidung, ob Maik Nothnagel dieser Aufgabe auch zukünftig nachgehen kann. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Maik Nothnagel über seine Ausgangsposition und seine Ziele.

Für die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Schmalkalden-Meiningen hatte ich im vergangenen Jahr einen Antrag erarbeitet, der die Erarbeitung eines Maßnahmeplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zum Ziel hatte. Darin sollten sowohl bewusstseinsbildende wie materiell-technische Maßnahmen verankert werden.

Als Veranstalter lud die BRK – Allianz anläßlich des 5. Jahrestages der Ratifizierung der UN-BRK durch die Bundesrepublik zu einer Bestandsaufnahme ein.

Die neue Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, sowie Christpoph Stresser, Beauftragter für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe und Anette Kramme, die parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales hielten Grußworte.

Maik Nothnagel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für Inklusion, kritisiert, dass kein Thüringer Sportler an den Paralympics in Sotschi teilnimmt. *Es hilft nicht, dass dieser Umstand bedauert wird. Verantwortliche müssen sich fragen lassen, was hinsichtlich der Förderung des Behindertensports in Thüringen getan wurde. Es muss auch geklärt werden, ob die so gepriesenen Wintersportbedingungen für Sportler mit Behinderung in Oberhof ausreichend sind?*

Unter dieser Thematik fand am 4. März 2014 eine gemeinsame Veranstaltung der Thüringer Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Zusammenarbeit mit dem Bündnis für „Mehr Demokratie in Thüringen“ statt.

Was hindert Menschen daran, ihr Wahl- und Abstimmungsrecht zu nutzen? Wie können sie motiviert werden, sich stärker in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen? Oder müssen Beteiligungsrechte ausgebaut werden?

Im Entwurf des Europawahlprogramms unserer Partei waren bereits einige Aussagen zur Behindertenpolitik enthalten. Unserer BAG ist es gelungen, durch zielgerichtete Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge diese Positionen auszubauen und zu konkretisieren. Es ist uns gelungen, die Fragen der Inklusion, Barrierefreiheit und Teilhabe in verschiedenen Abschnitten des Programms zu platzieren. Damit wurde deutlich, dass diese Fragen mit Querschnittscharakter zu einem Gesamtanliegen der Partei geworden sind.