Evangelisches Schulzentrum Mühlhausen lud zu einer Podiumsdiskussion zu Inklusion und soziale Gerechtigkeit am 24. Juni 2013 ein

am Dienstag, 25 Juni 2013.

Evangelisches Schulzentrum Mühlhausen lud zu einer Podiumsdiskussion zu Inklusion und soziale Gerechtigkeit am 24. Juni 2013 ein

Gemeinsam mit Vertreterinnen der anderen Fraktionen im Thüringer Landtag nahm ich an einer Podiumsdiskussion zu Fragen von sozialer Gerechtigkeit, Integration und Inklusion teil. Teilnehmer der Veranstaltung waren Schülerinnen und Schüler der 8. bis 12. Klasse des Evangelischen Schulzentrum Mühlhausen sowie die Lehrerinnen und Lehrer.

Zu Beginn der Veranstaltung stellten sich die Podiumsgäste kurz vor und hielten Statements zur Thematik.

Fachgespräch zu den Grundzügen eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderung am 24.06.2013 in Berlin

am Dienstag, 25 Juni 2013.

Fachgespräch zu den Grundzügen eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderung am 24.06.2013 in Berlin

Auf Einladung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung nahm ich an dem Fachgespräch teil. Seit Jahren ist die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen überfällig. Die rechtlichen Vorschriften der Eingliederungshilfe in der bisherigen Form sollen abgelöst werden.

Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung und der gleichzeitig zu verfolgende Ausbau einer inklusiven Infrastruktur sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung erwarten, dass der Bund sich künftig maßgeblich an den Kosten der Eingliederungshilfe beteiligt.

Klausurberatung des SprecherInnenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Linkspartei

am Sonntag, 23 Juni 2013. Posted in Politik

Klausurberatung des SprecherInnenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Linkspartei

Im Anschluss an den aus behindertenpolitischer Sicht erfolgreichen Bundesparteitag der LINKEN am vergangenen Wochenende in Dresden, tagten die Sprecherinnen und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik bei der LAG Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e.V. Dresden in Klausur. Der Projektverantwortliche und Chefredakteur Dr. Peter Münzberger begrüßte die aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Teilnehmer und gab einen interessanten Einblick in die Tagungsstätte, deren Entstehung und Finanzierung. Aktuell wird am Projekt ÖPNV, SPNV „barrierefreie Bahnhöfe“ gearbeitet. Dazu und zu anderen behindertenrelevanten Themen sind alle Informationen unter www.selbsthilfenetzwerk-sachsen.de abrufbar.

„Vierfarbenland“ – Inklusion leben

am Sonntag, 09 Juni 2013. Posted in Politik

„Vierfarbenland“ – Inklusion leben

Die Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag hatte am 4. Juni 2013 ab 10 Uhr zu einem Projekttag eingeladen. Unter dem Motto „Vierfarbenland“ – Inklusion leben führten Schülerinnen und Schülern der Dombergschule Suhl (G-Schule) unter Beteiligung von Gymnasiasten des Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums Suhl im Thüringer Landtag das gleichnamige Musical auf.

Ziel war es, das Thema „Inklusion“ im Bildungs- und Kulturbereich ein Stück näher zu bringen und mit interessierten Schülern, Lehrern und Fachleuten Erfahrungen auszutauschen.

Wahlrechtsausschluss - verfassungswidrig

am Mittwoch, 05 Juni 2013. Posted in Politik

Am heutigen Montag hatte der Innenausschuss des Deutschen Bundestages in der Zeit von 14.00 bis 16.00 Uhr zu einer Öffentlichen Anhörung eingeladen, zu der ich mich auch angemeldet hatte.

Die geladenen Sachverständigen haben zu zwei parlamentarischen Initiativen Stellung genommen. Zum einen ging es um einen Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht – und zum anderen um einen Antrag der Bundestagsfraktion der SPD - Verbesserungen des Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen und Analphabeten -.

Bildungs- und Diskussionsveranstaltung zu Fragen von Inklusion

am Sonntag, 02 Juni 2013. Posted in Politik

Bildungs- und Diskussionsveranstaltung zu Fragen von Inklusion

Gemeinsam mit dem Kreisvorstand DIE LINKE. Wartburgkreis und dem Stadtvorstand DIE LINKE. Eisenach hatte ich interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Bildungs- und Diskussionsveranstaltung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) eingeladen.

Wie steht es um den barrierefreien Tourismus in Eisenach?

am Sonntag, 02 Juni 2013. Posted in Politik

Diese Frage interessierte mich besonders im Informationsgespräch mit der Geschäftsführerin der Eisenacher Tourismus GmbH, Frau Günter, am 29. Mai 2013.

Das Reformationsjubiläum 2017 wirft seine Schatten voraus, und alle Beteiligten planen und bereiten das Großereignis vor. Aber auch sonst ist die Wartburgstadt das ganze Jahr über gut besucht und zahlreiche Gäste übernachten hier.

Opel Eisenach sponsert den Einbau eines Schließsystems in der Behindertentoilette am Markt in Eisenach

am Samstag, 01 Juni 2013. Posted in Politik

Opel Eisenach sponsert den Einbau eines Schließsystems in der Behindertentoilette am Markt in Eisenach

Nach längeren Bemühungen scheint ein Problem der Barrierefreiheit in Eisenach nun endlich gelöst zu werden.

Menschen mit Behinderungen hatten sich an Maik Nothnagel gewandt, auch die Behindertentoilette am Markt in Eisenach mit dem Euro-Schließsystem auszurüsten.

Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung ermöglichen

am Samstag, 01 Juni 2013. Posted in Politik

Am 31. Mai 2013 findet in Erfurt das LINKE Spektakel „Thüringen rockt“ statt. Zum ersten Mal wird bei einer solchen Open Air Veranstaltung die Rede des Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, von einem Gebärdensprachdolmetscher übersetzt.

Missachtung der Situation der Menschen mit Behinderung

am Sonntag, 26 Mai 2013. Posted in Politik

Nachdem der Entwurf der Fraktion DIE LINKE zum Thüringer Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Thüringer Behindertengleichstellungsgesetz (Ds. 5/5954) im Thüringer Landtag schon nach der Einbringung in den Landtag im April nicht, wie es dem üblichen Geschäftsgang des Parlaments entspricht, zur Debatte und Anhörung in die Ausschüsse überwiesen wurde, hat die Regierungskoalition von CDU und SPD den erneuten Antrag der Linksfraktion in der 2. Lesung des Gesetzentwurfes auf Ausschussüberweisung abgelehnt.

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