Maik Nothnagel MdL

Ein Gelöbnis ist keine Parteiveranstaltung
Karl Koch wird wegen seines Auftritts bei der Bundeswehr von Linkspartei-Freunden kritisiert

Von Marco Schreiber

Keine große Sache, sollte man meinen. Ein Berufspolitiker, hauptamtlicher Bürgermeister der kleinen Gemeinde Trusetal, ist zu Gast bei einem feierlichenGelöbnis junger Bundeswehrsoldaten. Weil Gemeinde und Kompanie seit Jahren eine Patenschaft verbindet, schreitet der Bürgermeister die Front der Uniformierten ab, spricht lobende Worte über die Friedensmissionen der Armee und verspricht, dass die Patenschaft weitergeführt werden soll.

TRUSETAL – Keine große Sache, wäre der Bürgermeister nicht Karl Koch, Kreisvorsitzender der Linkspartei.PDS. Einigen Genossen ist der Auftritt Kochs Mitte Dezember so sauer aufgestoßen, dass sie ihn per offenen Brief ins Gebet genommen haben. Für sie passt Kochs Auftritt nicht zum Selbstverständnis der Partei, die letzte wahre Friedensmacht im Lande zu sein, die bisher jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr abgelehnt hat. Fassungslosigkeit bekundeten die beiden Verfasser des Briefes, der Landtagsabgeordnete Maik Nothnagel und Viernaus Bürgermeister Manfred Hellmann. Die Bundeswehr kämpfe im Fahrwasser der USA um die Rohstoffquellen der Welt, kritische, nicht lobende Worte hätte Koch beim Gelöbnis sprechen müssen. Nothnagel sagt klipp und klar, ein Linker soll so etwas nicht tun – die Bundeswehr loben für Friedenseinsätze. „Wir sind gegen Auslandseinsätze“, sagt Nothnagel, „und dann nimmt ein Linker ein Gelöbnis ab“. Das sein skandalös und treffe die Partei politisch ins Mark.

Koch sieht die Rolle der PDS als Friedenspartei durch seinen Auftritt nicht in Frage gestellt. „Ich bin stolz, dass wir bisher jeden Auslandseinsatz abgelehnt haben“, sagt er. Die einzigen Abgeordneten, die im Bundestag immer wieder gegen Auslandseinsätze gestimmt hätten, waren Mitglieder seiner Partei. „Es kann nicht sein, dass wir militärisch tätig werden, wenn die Politik am Ende ist“ – diese Überzeugung der Linken habe er nicht abgelegt, als er im Dezember die Front der Soldaten abschritt. Koch hält die Diskussion seiner Genossen für überzogen und fordert, „den Löffel niedriger zu legen“.

In der Linkspartei, das habe schon Gregor Gysi festgestellt, werde scharf geschossen. Vor Jahren, sagt Koch, hätte er sich noch getroffen gefühlt. „In dem Alter“ – Koch ist Mitte 50 – „trifft mich fast nichts mehr“. Trotzdem, man hätte es klüger und weiser machen und vorher miteinander reden können, meint der Bürgermeister. Es dürfte nicht sein, dass die Linkspartei auf diese Weise ihre Mandatsträger demontiere. Schon gar nicht mit dem Hinweis, er hätte sich an diesem Tag doch krank melden können. Koch hat die Patenschaft zu der in Bad Salzungen stationierten Kompanie von seinem Vorgänger im Trusetaler Rathaus geerbt. „Das Recht habe ich nicht, diese Patenschaft abzuschaffen.“ Als Wahlbeamter und Beigeordneter des Landrates habe er nur seine Pflicht erfüllt. Ein Gelöbnis, sagt er, sei keine Parteiveranstaltung, sondern ein staatlicher Akt.

„Schizophren“ nennt Nothnagel diese Haltung, wie sie nur gespaltene Persönlichkeiten eigen sei. Es gehe nicht an, einerseits als Kreisvorsitzender der Linken Parteipositionen zu vertreten und andererseits als Bürgermeister eben jene Grundhaltungen nicht deutlich zu machen. „Die Grundhaltung“, fordert Nothnagel, „muss erkennbar sein“.

In diesem Zusammenhang erinnert Koch daran, dass er kein „Bürgermeister der Linkspartei“ ist. „Man ist als Mensch gewählt, nicht als Partei“, hält Koch seinen Genossen entgegen. Bei Bundestagswahlen komme die Linkspartei in Thüringen auf etwa 25 Prozent. Die übrigen 30 Prozent seiner Wähler hätten sich nicht wegen der Parteizugehörigkeit für ihn entschieden. Sondern, davon ist er überzeugt, für ihn als Person. Abgesehen davon: „Als Bürgermeister kann ich keine Parteipolitik machen.“

Koch sieht sich im Spagat aller Regierenden zwischen den Ansprüchen der Partei und den Pflichten des Amtes. Diese beiden Dinge müsse seine Partei auseinander halten – und darüber diskutieren, wie sie mit ihren Mandatsträgern umgehen wolle. Darüber reden will auch Nothnagel, obwohl es ihm lieber gewesen wäre, Koch hätte im Vorfeld des Termins Rücksprache mit dem Kreisverband gehalten.

Persönlich übel nehme er seinen Genossen den Angriff nicht. „Ich bin nicht böse oder garstig“, sagt Koch. Bereinigt sein die Sache jedoch nicht. Koch ist sicher, dass bei einer Regionalversammlung Ende Februar darüber diskutiert werden wird. Er fordert die Genossen auf, der Frage nachzugehen, wie die Partei in Zukunft mit ihren Mandatsträgern umgehen will. „Es gibt grenzwertige Situationen, in die Mandatsträger kommen können“, sagt Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der Linkspartei in Thüringen. Man habe nichts gegen die Bundeswehr, sie jedoch als friedensstiftende Einrichtung zu deklarieren, „das geht nicht“. Man werde Koch nicht verdammen, weiter mit ihm reden werde man wohl.

Am 31. März will der Kritisierte den Kreisvorsitz abgeben. Nach 17 Jahren in diesem Amt sehe er die Zeit für einen Wechsel gekommen. Mit Herz und Seele will er jetzt seine Aufgabe als Bürgermeister erfüllen, sich „voll hineinknien“, für alle Trusetaler da sein – eine große Sache, wenn man dabei das Parteibuch der Linken und gleichzeitig eine Bundeswehrkompanie als Paten hat.

Quelle: STZ am 20.01.07