Chance für Gewässerverbesserung vertan

am Montag, 03 Dezember 2012. Posted in Politik

Im Gegensatz zum Bundestagsabgeordneten Hirte (CDU) ist der Eisenacher Landtagsabgeordnete Maik Nothnagel (DIE LINKE) nicht „hoch“ erfreut über die Erteilung einer neuen Einleiterlaubnis für Kaliabwässer durch das Regierungspräsidium Kassel.

Die neuen Grenzwerte am Pegel in Gerstungen orientieren sich nur am K&S Konzern. Der Thüringer und auch der Hessische Landtag hatte eine Empfehlung ausgesprochen, die zu hohen Grenzwerte nicht zu verlängern. Diese Empfehlung ist einfach ignoriert worden. Aus Sicht des Umweltpolitikers Thilo Kummer (DIE LINKE) knickt die Genehmigungsbehörde damit zum wiederholten Mal vor dem Arbeitsplatzabbau - Drohungen  des DAX Unternehmens  K&S ein.

„Die Ignoranz der Geschäftsführung von K&S führte dazu das Anträge und Unterlagen zu spät abgegeben worden sind, so Nothnagel. Sicher ist sich Nothnagel mit seinem Fraktionskollegen und umweltpolitischen Sprecher Thilo Kummer, dass das Vertragsverletzungsverfahren der EU in diesem Fall bald andere Entscheidungen zu Gunsten der Werra erzwingt. Immer wieder werden aus Gründen der Gewinnmaximierung Entscheidungen zur  billigsten Entsorgungslösung getroffen. Damit muss bald Schluss sein, fordern abschließend die beiden Linkspolitiker.