Gedankenaustausch - Gespräch mit Bürgermeister Bohl und Behindertenbeauftragten Grünbeck in Bad Salzungen

am Sonntag, 21 Oktober 2012. Posted in Politik

Meinungs- und Gedankenaustausch mit dem Bürgermeister von Bad Salzungen

Zu einem interessanten Meinungs- und Gedankenaustausch kam es anlässlich meines „Antrittsbesuches“ beim Bürgermeister der Kreisstadt des Wartburgkreises, Herrn Klaus Bohl, am 15. Oktober 2012. Als Mitglied des Thüringer Landtages mit einem Abgeordnetenbüro in Eisenach bin ich im Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag auch für den Wartburgkreis zuständig.

Ein Hauptthema des Gespräches war die im Gesetzgebungsverfahren befindliche Gemeindeneugliederung im Wartburgkreis, von der auch Bad Salzungen mittelbar betroffen ist. So haben u.a. die Stadt Bad Liebenstein (3 969 Einwohner) sowie die Gemeinden Schweina (2 929 Einwohner) und Steinbach (1 208 Einwohner) ihre Auflösung und den Zusammenschluss zu einer Stadt mit dem Namen "Bad Liebenstein" beschlossen und beantragt. Gleichfalls haben die Gemeinden Barchfeld (3 192 Einwohner) und Immelborn (1 662 Einwohner) die Auflösung der Gemeinde Immelborn und deren Eingliederung in die Gemeinde Barchfeld beschlossen.

Meinungs- und Gedankenaustausch mit dem Bürgermeister von Bad Salzungen - Bild 2

Die erweiterte Gemeinde soll den Namen "Barchfeld-Immelborn" führen. Zudem haben die Gemeinden Barchfeld und Immelborn, die zusammen die Verwaltungsgemeinschaft "Barchfeld" (4 854 Einwohner) bilden, die Auflösung dieser Verwaltungsgemeinschaft beschlossen.

Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die Stadt Bad Salzungen eine Stellungnahme zur geplanten Gemeinde „Barchfeld-Immelborn“ abgegeben. Die Position der Stadt zu der Gemeindeneubildung wird von mir geteilt. Die Sinnhaftigkeit, vor allem aber die nachhaltige Wirkung dieses Zusammenschlusses erschließt sich mir, auch unter Berücksichtigung der gleichzeitig Neubildung der Stadt Bad Liebenstein, nicht.

Die Bildung der Gemeinde Barchfeld-Immelborn steht m. E. der weiteren Entwicklung von Bad Salzungen als Mittelzentrum, insbesondere im Hinblick auf künftige Gebietsreformen in der Region entgegen. Es scheint, dass wiedermal persönliche Befindlichkeiten gewichtiger sind als die Sachargumente.

Herr Bohl informierte mit großer Leidenschaft über das nun schon fast 20 Jahre andauernde Planungsverfahren zum Ausbau der B 62 im Raum Bad Salzungen. Jüngst keimten wieder Hoffnungen auf, das Planfeststellungsverfahren bis 2014 endlich abzuschließen. Die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit des Ausbaus der B 62 zwischen Barchfeld und Bad Salzungen, auch für die Bürgerinnen und Bürger von Barchfeld und Immelborn steht im Vergleich mit so manch anderem Bundesstraßenbauprojekt außer Zweifel. Deshalb werde ich die Fortführung und den Abschluss des Planfeststellungsverfahrens aktiv begleiten.

Meinungs- und Gedankenaustausch mit dem Bürgermeister von Bad Salzungen - Bild 3

Der Gedankenaustausch wurde zu Fragen der Berücksichtigung der Belange der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Bad Salzungen unter Teilnahme des Behindertenbeauftragten der Stadt, Herrn Wolfgang Grünbeck, fortgeführt. Interessant ist, dass die Stadt Bad Salzungen gegenwärtig einen Anforderungskatalog für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in ihrem Zuständigkeitsbereich erarbeitet. Dabei habe ich meine Unterstützung angeboten.

Ich fand den Meinungsaustausch sehr interessant und wir kamen überein, eine zwanglose und offene Zusammenarbeit zu pflegen.