Gedankenaustausch mit dem Landrat

am Montag, 29 Oktober 2012. Posted in Politik

Zu einem interessanten Meinungs- und Gedankenaustausch kam es anlässlich meines „Antrittsbesuches“ beim Landrat des Wartburgkreises, Herrn Reinhard Krebs, am 22. Oktober 2012. Als Mitglied des Thüringer Landtages mit einem Abgeordnetenbüro in Eisenach bin ich im Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag auch für den Wartburgkreis zuständig.

Ein Hauptthema des Gespräches waren Fragen zur Inklusion im Bereich Bildung und damit im Zusammenhang stehende Fragen der weiteren Entwicklung von Förderschulen.

Das Gespräch machte deutlich, dass Fragen der Inklusion nicht per Beschluss oder Dekret zu regeln sind, sondern sowohl ein gesellschaftliches wie auch persönliches Umdenken erfordern. Der Landrat machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass die weitere Entwicklung von Förderschulen und Heimen in die Gesamtentwicklung eingebettet sein muss. Inklusion in der Bildung bedeutet einen höheren materiellen, finanziellen und personellen Aufwand den ein Landkreis allein nicht schultern kann. Dafür gilt es die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Einsichten bedarf es dabei sowohl in der Gesellschaft als auch bei den Betroffenen.

Der Landrat informierte in diesem Zusammenhang darüber, dass weitere Abbau von Barrieren in den Bildungseinrichtungen des Landkreises erklärtes Ziel ist. Hinsichtlich der weiteren Arbeit von Förderschulen ist unter dem Gesichtspunkt der Inklusion im Landkreis noch keine abschließende Entscheidung gefallen.

Ein weiteres Gesprächsthema waren Fragen der Gemeindeneugliederung im Wartburgkreis. Bekanntlich läuft das entsprechende Gesetzgebungsverfahren im Thüringer Landtag. Nach Auffassung des Landrates sollte der Gesetzgeber den Bürgerwillen, den z.B. die Beschlüsse der entsprechenden Stadt- bzw. Gemeinderäte zum Ausdruck bringen, folgen. Auch wenn ich mancher dieser Neugliederung, z.B. die neue Gemeinde Barchfeld/ Immelborn, skeptisch gegenüber stehe, waren wir uns im Gespräch darüber einig, dass die jetzt anstehenden Neugliederungen einer perspektivischen Entwicklung des Landkreises und der Region sowie der Entwicklung der Siedlungszentren nicht unmittelbar im Wege stehen.

Natürlich brachte ich auch die neue Position des Stadtrates von Eisenach hinsichtlich der Einkreisung der Stadt (vgl. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach) zur Sprache. Der Landrat steht einer Einkreisung offen gegenüber, sieht aber dabei vor allem das Land Thüringen in der Pflicht, die finanziellen Probleme dabei zu lösen. Gegenwärtig gibt es Seitens des Landes dazu keinerlei Signale. Im Gegenteil, die gegenwärtig zur Diskussion stehende Neuregelung des KFA wird diesen und anderen kommunalen Fragen nicht gerecht. Wir waren uns einig darüber, dass sich der Freistaat auf Entwicklungen einstellen muss, die es bisher nicht gegeben hat. Dies darf aber nicht zu Lasten der Kommunen gehen.

Ich bedauere, dass die Behindertenbeauftragte des Landkreises, Frau Inge Weigelt, krankheitsbedingt nicht wie vorgesehen an dem Gespräch teilnehmen konnte. Ich werde in naher Zukunft das Gespräch mit ihr suchen.