Kreistagsfraktion DIE LINKE. Wartburgkreis unterstützt OB Wolf bei Aufgabe zur Kreisfreiheit der Stadt Eisenach

am Dienstag, 20 November 2012. Posted in Politik

Der Investitionsstau der Stadt Eisenach wird größer und größer werden. Bereits seit Jahren können Schulen nicht mehr saniert werden. Der Investitionsstau ist immens, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Lessig. Wenn das Land Thüringen weiter darauf beharrt, mit der Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis bis 2018 zu warten, steigen dann auch die Investitionskosten für den Kreis, ist Lessig überzeugt. Ein schnelleres agieren ist somit auch für den Wartburgkreis von großer finanzieller Bedeutung.

Bereits im Jahr 2007 hatte die jetzige Oberbürgermeisterin Katja Wolf, gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, einen Gesetzentwurf zur Wiedererlangung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Kreisfreien Stadt Eisenach eingebracht.

Die damaligen Worte von Herrn Gensel /MdL (SPD) lauteten: „Er ist es einfach nicht wert“. Bereits vor fünf Jahren gab es die Möglichkeit der Stadt Eisenach zu helfen, aber leider konnte oder wollte Herr Gensel sein damaliges Votum im Stadtrat für die Kreisfreiheit nicht revidieren.

Statt der OB nun seine aktive Hilfe anzubieten, hält der Landtagsabgeordnete Gensel es eher für notwendig, nur zu kritisieren. Das ist kein gutes Zeichen, für die Einwohner der Stadt Eisenach. Parteipolitisches Gezerre hilft der Stadt nicht weiter.

Von daher wird die Fraktion der LINKEN im Kreistag die OB in ihren Vorgehen unterstützen und ihr die Hilfe geben, die eigentlich auch ein Abgeordneter des Thüringer Landtages nicht verweigern darf, so Dr.Lessig zum Abschluss.