Maik Nothnagel (MdL) zu Gast bei der Fraktion DIE LINKE

am Dienstag, 20 November 2012. Posted in Politik

Maik Nothnagel (MdL) war am 06.November zu Gast bei der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag des Wartburgkreises

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag des Wartburgkreises hatte zu ihrer letzten Fraktionssitzung den Inklusionspolitischen Sprecher im Thüringer Landtag und Sprecher der BAG „Selbstbestimmte Behindertenpolitik“ der Partei DIE LINKE. Maik Nothnagel eingeladen.

In einer anregenden Gesprächsrunde konnte sich die Fraktion über die Aufgaben der Behindertenpolitik und die Probleme bei der politische Umsetzung informieren. Gerade unter dem Aspekt, dass Menschen mit Behinderungen nicht im erforderlichen Umfang, wie in der UN-Behindertenrechtskonvention sowie dem darauf fußenden Aktionsplan des Bundes gefordert, in das gesellschaftliche Leben als gleichwertige Menschen wie Nichtbehinderte integriert werden, war diese Gesprächsrunde für die Fraktion von großer Wichtigkeit. Dabei wurde deutlich, dass es vordergründig nicht darauf ankommt weitere Werkstätten und Einrichtung für behinderte Menschen zu schaffen, denn eine Unterbringung dort bedeutet auch eine Stigmatisierung nach dem Motto Behinderte können, dürfen und müssen in solchen Einrichtungen arbeiten. Das widerspricht dem Sinn der Inklusion, dem Recht eines jeden Menschen sich nach seinen Möglichkeiten vollständig und gleichberechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen zu beteiligen. Eine Möglichkeit bestünde z.B. darin die zur Verfügung stehende Mittel eines Landkreises in den Bereich der Wirtschaftförderung zu stecken, um so für Betriebe einen Anreiz zu schaffen entsprechende Arbeitsplätze zu anzubieten.

Im Artikel 8 der UN-Behindertenrechtskonvention werden die kommunalen Gebietskörperschaften aufgefordert Sozialpläne zu erarbeiten, die die Partizipation von Menschen mit Behinderung ermöglicht. Es dürfen nicht immer nur die Kosten im Vordergrund stehen, es muss vielmehr deutlich gemacht werden, dass so ein Sozialplan ein gesamtgesellschaftliches Anliegen ist.

Das Fazit dieser Gesprächsrunde war und ist, dass die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag des Wartburgkreises gemeinsam mit dem MdL Maik Nothnagel bei den Verantwortlichen im Wartburgkreis eine höhere Sensibilisierung für die Wünsche und Bedürfnisse der Behinderten erreichen wollen. Denn die Inklusion muss in die Köpfe nur dann kann die gesellschaftliche Teilhabe behinderter Menschen Wirklichkeit werden. Es geht darum „Behinderung“ neu zu denken und das medizinisch defizitäre Behindertenbild der Öffentlichkeit muss überwunden werden.

Christina Helmschrot
Fraktionsgeschäftsführerin
Bad Salzungen, 19.11.12